Rechtsprechung
| BVerwG, 14.11.1994 - 1 VR 6.94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,9622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Erlass einer Anordnung betreffend die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente - Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) als Gericht der Hauptsache - Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 14.11.1994 - 1 VR 6.94
- BVerwG, 19.12.1996 - 1 VR 6.94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.11.1994 - 1 B 42.94
Anhörungsmitteilung - Unterzeichnung der gesetzten Frist - Nichterfolgen einer …
Auszug aus BVerwG, 14.11.1994 - 1 VR 6.94
Das Bundesverwaltungsgericht ist Gericht der Hauptsache im Sinne dieser Vorschriften nur, soweit sich die Anträge auf das Verfahren beziehen, in dem das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen durch Beschluß vom 25. November 1993 - 25 A 3090/92 - die Berufung des Klägers gegen das klageabweisende Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 27. Juli 1992 - 23 K 2169/91 - zurückgewiesen hat und in dem der Kläger mit seiner Beschwerde an den beschließenden Senat die Zulassung der Revision gegen den Beschluß des Oberverwaltungsgerichts begehrt (BVerwG 1 B 42.94). - BVerwG, 19.12.1990 - 1 B 141.90
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …
Auszug aus BVerwG, 14.11.1994 - 1 VR 6.94
Hierüber ist zu Lasten des Klägers durch Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26. Oktober 1988 - 16 K 4428/86 - entschieden worden, das nach Zurückweisung der Berufung des Klägers durch Beschluß des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 31. Juli 1990 - 5 A 494/89 - und der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Beschluß durch den beschließenden Senat (Beschluß vom 19. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 141.90 -) rechtskräftig geworden ist.